ISSN 1019-5394 (Print) ISSN 2309-7477 (Online)

merk.würdig - S. 5 - 8

Irina produziert unter ihrem Usernamen @toxischepommes seit Mitte 2020 gesellschaftspolitische Satire in Form von Kurzvideos auf den Social Media Plattformen Instagram und TikTok. Dabei kritisiert sie die österreichische Gesellschaft insbesondere dort, wo sie Rassismus, Sexismus, Klassismus und Homophobie in ihren Alltag inkorporiert. Im echten Leben ist Irina als Juristin tätig. Im folgenden Beitrag spricht sie über die schönen und weniger schönen Beobachtungen, die sie im Laufe ihrer juristischen Ausbildung und Berufslaufbahn gemacht hat und die sie gerne auch in ihren Kurzvideos verarbeitet, sowie über das Potenzial von Jurist*innen, wenn es um die Gestaltung unserer Gesellschaftsordnung geht. Dies diskutiert sie im Rahmen der Frage, ob und inwieweit Rechtswissenschaften und Satire überhaupt zusammenpassen.

merk.würdig - S. 13 - 17

Die Umsetzung der „Sozialhilfe neu“ in Oberösterreich hat für Menschen in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und nach dem Oö Chancengleichheitsgesetz eine drastische Leistungsreduktion zur Folge. Im Jahr 2022 beträgt der Einkommensverlust EUR 293,38 pro Monat. Durch die gemeinsame Nutzung der vorhandenen Infrastruktur in den Einrichtungen wie Küche, Bad und WC wird mit einer Kostenersparnis gegenüber getrennten Haushalten argumentiert, eine gemeinsame Wirtschaftsführung angenommen und somit der Richtsatz für in Haushaltsgemeinschaft lebende Personen herangezogen. Die Lebenssituation der Bewohner*innen in Einrichtungen unterscheidet sich jedoch stark von gewillkürten Lebensgemeinschaften und erfordert daher eine differenzierte Betrachtung sowie rechtliche Berücksichtigung. Das Grundsatzgesetz verweist in diesem Zusammenhang auf „besondere Umstände“, auf Grund deren eine gemeinsame Wirtschaftsführung ausgeschlossen werden kann. Eine landesrechtliche Konkretisierung der „besonderen Umstände“ ist jedoch notwendig – erfordert aber einen entsprechenden politischen Willen.