Die Volkszählung hat eine lange Geschichte, angefangen bei den Potentaten des Altertums bis zur modernen Nutzung von Daten für politische und wirtschaftliche Zwecke. Im Laufe der Zeit wurden immer mehr Informationen gesammelt, von reinen Kopfzahlen bis hin zu detaillierten Daten wie Beruf, Bildung und Wohnverhältnisse. Besonders im "Dritten Reich" wurden die Daten für eine umfassende Kontrolle und Propaganda genutzt. Heute werden Volkszählungen oft für politische Planungszwecke verwendet, aber auch zur Erfassung und Vernetzung von Datenbanken genutzt
juridikum 3/1990, Thema: Freiheit & Demokratie, 1990, Heft 3, S. 10 - 11, recht & gesellschaft
Was heißt hierüberhaupt „zählen"?
Volkszählung 1991
juridikum 4/2021, Thema: Rassismus und Recht, 2021, Heft 4, S. 455 - 461, recht & gesellschaft
Unpopuläre Reform der StPO
Rechtsstaat im Wandel?
Am 26.3.2021 gelangte ein Ministerialentwurf ua zur Änderung der Strafprozessordnung in die Begutachtung, der überaus viel Kritik mit sich brachte. Das nachher beschlossene und kundgemachte Gesetz weicht erheblich von der Fassung des Entwurfes ab. Dieser Beitrag widmet sich hauptsächlich dem Ministerialentwurf und fokussiert rechtsdogmatische, rechtsstaatliche und legistische Problempunkte, die ihm immanent waren und stellt ihn dem neuen Gesetz gegenüber. Zudem wird die im Rahmen der Begutachtung geäußerte, politische und gesellschaftliche Resonanz auf den Entwurf beleuchtet. Im Zentrum steht die Frage, ob ein Angriff auf den Rechtsstaat durch massive öffentliche Kritik verhindert werden konnte. Ziel dieses Beitrags ist es, JuristInnen und NichtjuristInnen einen Einblick zu den wesentlichsten Rechtsnormen bzgl der Sicherstellung im österreichischen Strafprozessrecht zu gewähren und den kritischen Blick für sensible Gesetzesänderungen zu schärfen.
juridikum 1/2022, Thema: Klimagerechtigkeit – Bewegung im Recht, 2022, Heft 1, S. 18 - 22, merk.würdig
Dürfen Medien Chatprotokolle von Politiker_innen veröffentlichen?
Entscheidungen des Presserats
Zu der im Titel gestellten aktuellen Frage gibt es zwei interessante medienethische Ent- scheidungen des Presserats, der Selbstkontrolleinrichtung für die österreichischen Printmedien. Die erste Entscheidung betrifft einen Artikel, in dem aus verschiedenen Chats und SMS von Mitgliedern der türkis-blauen Bundesregierung zitiert wurde. In den Chats kamen ua Absprachen zur Mindestpension und einem geplanten ORF-Gesetz vor.