Im März 2021 trat die Türkei mittels Präsidialdekret aus der Istanbul Konvention aus. Dies löste eine große Protestwelle aus. Der Austritt wurde mit der Wahrung der familiären Einheit und dem ausreichenden nationalen Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt begründet. Dieser Text beschäftigt sich mit der Rechtmäßigkeit des Austritts. Der türkische Staatspräsident hat mit Austritt per Präsidialdekret womöglich gegen seine verfassungsrechtlich verankerten Befugnisse verstoßen. Weiter umstritten bleibt die Frage, ob eine innerstaatlich rechtwidrige Kündigung Auswirkungen auf die völkerrechtliche Gültigkeit eines Vertrages hat.
juridikum 3/2021, Thema: Krise, 2021, Heft 3, S. 413 - 416, nach.satz
Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention
Hintergründe, Rechtsfragen, Folgen
juridikum 2/2023, Thema: Abtreibung, 2023, Heft 2, S. 137 - 141, merk.würdig
Machtlosigkeit in Machtstrukturen
vera* Vertrauensstelle gegen Belästigung und Gewalt in Kunst und Kultur
Seit September 2022 gibt es die vera* Vertrauensstelle gegen Belästigung und Gewalt in Kunst, Kultur und Sport, die im Jahr 2021 durch einen Entschließungsantrag des Nationalrats initiiert wurde. Erfahrungsberichte und Beschwerden haben gezeigt, dass das Problem von sexuellen Belästigungen und toxischen Machtstrukturen in Kunst und Kultur auch hierzulande besteht. In diesem Text werden die wichtigsten Aspekte der Arbeit von vera* beleuchtet.