Der Universal Periodic Review (UPR) ist ein beim UN-Menschenrechtsrat angesiedelter Prüfungsmechanismus zu sämtlichen Menschenrechten, der den Schwerpunkt auf einen Peer-Review der Staatengemeinschaft unter Beteiligung der Zivilgesellschaft und anderer Organisationen setzt. Er spielt eine wichtige Rolle in der internationalen Stützung von Demokratie und Rechtsstaat. Am 22.1.2021 und 8.7.2021 fanden die maßgeblichen Sitzungen vor dem Menschenrechtsrat betreffend Österreich im dritten Zyklus des UPR statt. Derzeit befindet sich Österreich in der Umsetzungsphase der dort erhaltenen Empfehlungen. Der Artikel soll einen Überblick zum aktuellen Stand im UPR für Österreich geben und insbesondere die Rolle der Zivilgesellschaft sowie die Herausforderungen in und im Umsetzungsprozess darstellen.
Rechtsstaat und Demokratie unter Druck, 2022, Heft 3, S. 382 - 392, thema
Der dritte Zyklus des Universal Periodic Review in Österreich
Herausforderungen des Umsetzungsprozesses